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Dorothee Bär, Staatsministerin SMARTE ZUKUNFT

Smart City muss in demokratisch legitimierten Prozessen gestaltet werden

Staatsministerin Dorothee Bär sieht große Vorteile in der Digitalisierung unserer Städte. Städtische Funktionen könnten durch digitale Technologien besser, komfortabler, ökologischer und kostengünstiger bereitgestellt werden. 

Leben in einer Smart City – was bedeutet das eigentlich? Überall freies WLAN? Ganz so simpel ist es nicht. Smart City umfasst weit mehr als flächen-deckende Hotspots in Großstädten, zudem wird der Begriff und die damit verbundenen Konzepte national und international uneinheitlich verwendet. Häufiges Ziel ist, städtische Funktionen, Infrastrukturen und Dienstleistungen durch digitale Technologien besser, komfortabler, ökologischer und kostengünstiger bereitzustellen. „Leitbild ist also eine nachhaltige Entwicklung von Städten und Kommunen im Sinne der Agenda 2030“, sagt MdB Dorothee Bär, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung. 

In Deutschland enthält die dazu entwickelte „Smart City Charta“ Empfehlungen, wie der digitale Wandel in den Kommunen zukunftsfähig gestaltet werden kann. Denn er betrifft die Lebensqualität von Millionen Menschen. 

Mit richtig eingesetzter Digitalisierung kann die Kommunikation einfacher und Verwaltungs- und Produktionsprozesse schneller, transparenter und effizienter gestaltet werden. „Ein sinnvolles Vernetzungsbeispiel ist sicherlich auch das Smart Grid“, sagt Dorothee Bär. Hierbei wird das Stromnetz mit elektrischen Fahrzeugen und vielfältigen Stromproduzenten verknüpft und so die Einbindung erneuerbarer Energiequellen verbessert. „Doch gerade bei digitalen technologischen Lösungen ist weniger die eigentliche Technologie, sondern deren Ausgestaltung ausschlaggebend, ob sie zu einem besseren Leben oder dem Gegenteil führt.“ Die Digitalisierung von Kommunen sei kein Selbstzweck, sie müsse aktiv gestaltet werden. 

Denn so wenig abgrenzbar der Begriff „Smart City“ ist, so sehr ist er auch umstritten. „Entstehen neue soziale Ungleichheiten oder Ausgrenzung? Wird der Zugang zu Bildung und Wissen aufgrund der technischen Möglichkeiten nur für manche verbessert, für andere aber verschlechtert? Entstehen neue Abhängigkeiten, Lock-in-Effekte, weil vielleicht zukünftig bestimmte öffentliche Aufgaben nur noch zu erfüllen sind, weil dafür der Zugriff auf große Datenmengen oder riesige Rechnerkapazitäten erforderlich ist, die wir vielleicht gar nicht mehr selber haben?“ 

Möglicherweise können auch neue ökonomische Ungleichheiten entstehen, wenn globale Internetkonzerne Umsatz machen – teilweise, ohne sich am Gemeinwesen zu beteiligen – während der Einzelhandel Tarif-Löhne und Miete bezahlt und sich an Infrastrukturkosten beteiligt. Dorothee Bär: „Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, Smart City in den Kommunen unter Einbezug aller Akteure der Stadtgesellschaft und in demokratisch legitimierten Prozessen zu gestalten.“

Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur und umfassende digitale Kompetenzen werden mehr und mehr zur Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe, wie sie beispielsweise bei digitalen Beteiligungstools erforderlich sind. Auch in Bezug auf die Stadtverwaltung hat eine digital gut aufgestellte Stadt deutliche Vorteile. 

Die Staatsministerin verweist auf die deutlichen Fortschritte, die bereits im Gebäudesektor erzielt wurden. „Die Gesamtenergieeffizienz im Gebäudesektor ist zwischen 2008 und 1028 um über 25 Prozent gestiegen, während die Treibhausgasemissionen zwischen 1990 und 2019 um rund 42 Prozent gesenkt werden konnten. Gleichwohl sind weitere Anstrengungen nötig, um das Ziel eines nahezu klimaneutralen Gebäudebestandes im Jahre 2050 zu erreichen.“ Denn im Sinne des nachhaltigen Bauens müssen alle CO2-Emissionen in den Blick genommen werden, die aus der Nachfrage der Bau- und Immobilienwirt-schaft resultieren. 

Die intelligente Nutzung von Elektrizität zählt ebenfalls zu den zentralen Punkten einer Smart City. Um die Stabilität des Stromnetzes zu gewährleisten, sind intelligente Messsysteme (Smart Meter) unerlässliche Werkzeuge. „Das EEG 21 sieht hierzu unterschiedliche und abgestufte technische Vorgaben zur Sicht- und Steuerbarkeit von Erneuerbaren Energien und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen über Smart Meter vor.“

Um die Emissionen im Verkehrssektor bis 2030 wie festgeschrieben um 42 Prozent senken zu können, ist die Elektrifizierung des Straßenverkehrs unerlässlich. Die Staatsministerin fordert entsprechende Rahmenbedingungen, um diese auch im ländlichen Raum zu gewährleisten. Vier Milliarden Euro Bundesmittel stehen zum flächendeckenden und nutzerfreundlichen Ausbau von Ladestationen zur Verfügung. Doch was ist mit dem öffentlichen Nahverkehr? „Um den Transformationsprozess der Busflotten zu fördern, die derzeit fast ausschließlich Dieselfahrzeugen einsetzen, stehen bis 2024 Fördermittel von rund 1,2 Milliarden Euro zur Beschaffung von Batterie- und Brennstoffzellen sowie Gasbussen zur Verfügung“, so die Staatsministerin.

Smart City bedeutet also weitaus mehr als WLAN. Es bedeutet ein nachhaltigeres, gesünderes, ruhigeres und angenehmeres Leben – für Millionen Menschen. 

Fakten

Staatsministerin Dorothee Bär joggt in ihrer Freizeit am liebsten im Wald in ihrer fränkischen Heimat und ...macht gerne mit ihrer Familie Urlaub an der Nordsee, da Bayern leider über keinen Meerzugang verfügt, …verfeinert jedes Essen mit mitgebrachten Chiliflocken, je schärfer, desto besser, ...hört gerne Crime-Podcasts, völlig politikfrei. Meistens zumindest.  

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Journalist

Katja Deutsch

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