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Hoffnung in Sicht

Seit nahezu einem Jahr hält die Corona-Pandemie Deutschland im Würgegriff. Unter den Folgen leiden nicht nur die Menschen, auch die Wirtschaft ist schwer getroffen. Millionen Mittelständler und Selbstständige bangen um ihre Existenz.

Markus Jerger, Bundesgeschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Foto: Christian Kruppa

Die Politik nimmt in diesem Drama eine ambivalente Rolle ein. Einerseits wurden milliarden-schwere Hilfsprogramme aufgelegt, um notleidenden Unternehmen das Überleben zu sichern und das Sterben ganzer Branchen zu verhindern. Das verdient Anerkennung, keine Frage. 

Auf der anderen Seite haben die politisch Verantwortlichen bis zum heutigen Tage weder ein konsistentes Konzept zur Bewältigung der Krise, noch eine evidenzbasierte Pandemie-Bekämpfung vorgelegt. Dazu gehört auch und vor allem eine Exitstrategie, ein klarer Fahrplan, ab welchen Inzidenzwerten welche Lockerungen des öffentlichen Lebens vorgenommen werden. Unternehmen brauchen schon heute einen höheren Grad an Planungssicherheit für ihre Investitionen. Unternehmen sind keine Glühbirnen, die man nach Belieben ein- und wieder ausschalten kann. Allein schon deswegen verbieten sich alle Forderungen nach einem totalen Lockdown.
Ihre Defizite versuchen einzelne Akteure in Bund und Ländern durch planlosen Aktionismus wettzumachen. 

So ähneln die Sitzungen des „Corona-Kabinetts“ streckenweise einem Wettbewerb, wer Betrieben und Bürgern die härtesten Einschränkungen auferlegt. 
Die Bundesregierung hat zu Beginn der Krise schnelle, solidarische und unbürokratische Unterstützung zugesagt. Dies erweist sich heute für viele Unternehmerinnen und Unternehmer als leeres Versprechen. Die Corona-Gelder sind in der Breite des Mittelstands immer noch nicht angekommen. Dass November-Hilfen im Januar ausgezahlt werden, sagt alles. Ein Ertrinken-der braucht sofort Hilfe. Die Zusage, es läge für ihn ein Rettungsring bereit, hält ihn nicht über Wasser. 
Die Bundesregierung muss handeln, und zwar jetzt. Ein erster Schritt ist die Vereinfachung der Corona-Hilfsprogramme. Wie unsere Unternehmerumfrage zum Jahreswechsel 2020/21 mit mehr als 2.300 Teilnehmern gezeigt hat, steht der Bürokratieabbau an oberster Stelle der Forderungen, die Mittelständler an die Bundesregierung haben. 

Vorauszahlungen von Steuern und Sozialabgaben sollten zinslos gestundet werden, bis die Pandemie über-wunden ist. Mit zinslosen KfW-Darlehen könnten die Unternehmen ihre Liquidität sichern. Zusätzlich sollten aktuelle Verluste mit versteuerten Gewinnen der letzten drei, besser fünf Jahre, verrechnet werden können. 
Zudem bedarf es einer Kurskorrektur bei der Pandemie-Bekämpfung. Die Bundesregierung lässt sich bislang nur einseitig beraten. Virologen sind in einer Pandemie wichtige Ratgeber, ersetzen aber nicht ökonomischen Sachverstand. Dieses Ungleichgewicht erklärt vielleicht, warum die wöchentlichen Lockdown-Kosten von bis zu zehn Milliarden Euro stillschweigend akzeptiert werden. 

Von der Bewältigung der Corona-Pandemie hängt die Zukunft Deutschlands ab. Umso eher sollte die Politik auf den Rat der stärksten Kraft der Wirtschaft hören – den Mittelstand. Mit Der Mittelstand. BVMW steht ihr ein konstruktiv-kritischer, verlässlicher Partner zur Seite. 
Wir erheben weiter unsere Stimme laut und klar und zeigen der Politik tagtäglich die Schwachstellen und Stellschrauben auf. Das versprechen wir den Unternehmerinnen und Unternehmern, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den Menschen dieses Landes. 
Zusammen schaffen wir es, die Krise zu überwinden.

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Journalist

Markus Jeger

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